Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, zum Angriff der Hamas. Seit Samstagmorgen verfolgen wir die grausamen Bilder und Nachrichten, welche uns aus Israel erreichen. Nach aktuellen Angaben sind mehr als 900 Menschen getötet, darunter über 260 junge Menschen, die auf einem Festival ermordet und weitere, die in ihren Häusern erschossen wurden. Hinzu kommen tausende Verletzte und mehr als einhundert in den Gazastreifen entführte Menschen. Unsere Gedanken, unsere Sorgen sind bei den zahlreichen Opfern und ihren Familien. Wir verurteilen den durch nichts zu rechtfertigenden Angriff der antisemitischen Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel und fordern das sofortige Ende der Angriffe und die Freilassung aller im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln. Der Angriff der Hamas birgt ein unglaubliches Konfliktpotenzial, den Aufruf der… Weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe des Ginkgoblatts trägt den Titel »Zeit des Übergangs«. Zwei Dinge haben wir damit im Sinn: Zum einen haben wir die letzten Wochen der Sommerpause genutzt, um inne zu halten und über die Geschehnisse im Land zu reflektieren. Wo stehen wir? Wo geht es hin? Und was zur Hölle passiert gerade um uns herum? In was für einer Zeit des Übergangs stehen wir gerade? Die Ausgabe, welche ihr gerade in den Händen haltet, soll sozusagen eine Sammlung unserer Sommerreflexionen dazu sein. Des Weiteren wollen wir mit dem Titel die Frage nach der der Rolle von Zeit in unseren Leben berühren. Was ist sinnvolle Lebenszeit? Wer erfährt aus welchen Gründen seine eigene Arbeitszeit als sinnstiftend und nicht einfach nur als Last? In welchem (qualitativen und quantitativen) Verhältnis steht in unserer aktuellen Gesellschaftsordnung Arbeitszeit, Freizeit, Familie, Ehrenamt, usw. zueinander – und wir stellen wir uns als Linke eine gerechte Verteilung der Ressource Zeit vor? Wie schon in den… Weiterlesen

DIE LINKE im Thüringer Landtag trauert um Ruth Fuchs, früheres Mitglied der Landtagsfraktion. Ruth Fuchs, zweifache Olympiasiegerin im Speerwurf, war zuvor Volkskammerabgeordnete zur Wendezeit, anschließend Mitglied des Bundestages und danach von 2004 bis 2009 in der LINKEN-Landtagsfraktion Sprecherin für Sportpolitik. Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, erklärt: „Mit tiefer Trauer gedenken wir heute einer außergewöhnlichen Persönlichkeit, Ruth Fuchs, die uns für immer verlassen hat. Ruth Fuchs war nicht nur eine engagierte Kämpferin für soziale Gerechtigkeit, sondern auch eine unermüdliche Verfechterin der Belange des Sports in Thüringen. Ruth Fuchs wird nicht nur als eine herausragende Sportlerin und Politikerin in Erinnerung bleiben, sondern auch als eine engagierte und kämpferische Frau, die stets bereit war, anderen zu helfen. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei ihrer Familie und ihren Freunden in dieser schwierigen Zeit.“ Weiterlesen

Anlässlich des von den Vereinten Nationen 1981 ausgerufenen Weltfriedenstag am 21. September bekräftigt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre Forderung ‚Die Waffen nieder ‘. „Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist der Krieg als täglicher Begleiter in unserem Bewusstsein und in unserem unmittelbaren Lebensumfeld zurückgekommen. Mit jedem Tag, an dem Verhandlungsinitiativen von Staaten und zivilgesellschaftlichen Organisationen zurückgewiesen werden und scheitern, wird ein langanhaltender Krieg in Ost-Europa mit dem Risiko eines Flächenbrandes wahrscheinlicher. Statt endlich eine diplomatische Initiative für einen sofortigen Waffenstillstand und eine Friedensinitiative auf den Weg zu bringen, die die Prinzipien der Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa aufgreift, wird in der Bundesrepublik alleinig die Frage nach der Lieferung von Marschflugkörpern diskutiert. Aber es braucht den… Weiterlesen

„Die CDU hat heute begonnen, eine Gestaltungsmehrheit im Landtag unter Einschluss der rechtsextremen AfD zu bilden. Erstmals greift eine Mehrheit aus CDU, FDP und AfD maßgeblich in den Haushalt und begrenzt somit die Möglichkeiten für freiwillige Aufgaben in Bereichen Bildung, soziale Sicherung, Gesundheit, Sicherheit und Kultur. Auf der anderen Seite werden wenigen Menschen, aber auch Unternehmen und Immobilienspekulanten Steuerrabatte ermöglicht“, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, und ergänzt, „das Gesetz ist haushalterisch nicht zu verantworten und sozialpolitisch kontraproduktiv.“ „Die CDU hat aber heute vor allem gezeigt, dass sie bereit ist, noch bestehende Barrieren zur Zusammenarbeit mit einer extrem rechten Partei Stück für Stück einzureißen. Nicht nur, dass sie einer Normalisierung des Rechtsextremismus den Weg bereitet, sie lädt rechtsextreme Akteure geradezu ein, Thüringen mit einer parlamentarischen Mehrheit jenseits der… Weiterlesen

Zur Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und den Haushaltsentwurf in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist vorgelegt, nun liegt es in der Verantwortung des Parlamentes, mit konkreten Änderungsvorschlägen zum vorgelegten Haushaltsentwurf einzubringen. Der Entwurf ist die Einladung an die uns Abgeordnete, Verantwortung für die Menschen in Thüringen zu übernehmen.“ Der Haushaltsentwurf der Landesregierung gehe gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen im Ergebnis sehr verantwortungsvoll mit den Landesfinanzen um und zeigt, wie unter schwierigen finanziellen Bedingungen dennoch gestaltet wird und Schwerpunkte gesetzt werden können“, so Dittes. Die vorgesehenen Ausgaben für Bildung, soziale Sicherung, Familie, Kinder und Jugendliche zeigen deutlich, dass die… Weiterlesen