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Thüringer LINKE wählt Landesliste zur Bundestagswahl

Auf der Vertreter*innenversammlung am 5. Juni 2021 in Seebach hat DIE LINKE. Thüringen ihre Landesliste zur Bundestagswahl im Herbst 2021 gewählt. Ministerpräsident Bodo Ramelow stimmte seine Genossinnen und Genossen auf einen herausfordernden Wahlkampf im Herbst ein, bevor es in die Abstimmungen ging. Die Vertreter*innen folgten dem Vorschlag von Landesvorstand und Landesausschuss und wählten die folgenden Kandidat*innen: Weiterlesen


CDU muss Falschbehauptungen korrigieren

Zu den Falschbehauptungen der CDU-Landtagsfraktion zur Personalentwicklung bei der Thüringer Polizei erklärt Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: “Es sind nicht 1000 weniger, sondern insgesamt mehr Bedienstete bei der Thüringer Polizei geworden. Die CDU-Fraktion sollte ihre Falschbehauptungen umgehend korrigieren.“ Der LINKE-Abgeordnete weist darauf hin, dass bei der Zahl 2019, die die CDU anführt, neben Polizeibeamt:innen in Uniform auch Tarifangestellte sowie Verwaltungsbeamt:innen enthalten sind. Diese fehlen bei der angeführten Vergleichszahl für 2021. Das Innenministerium hatte erst im April darüber informiert, dass die Zahl der Dienstpostenbesetzungen mit Stichtag 1. Januar 2021 bei der Thüringer Polizei (Vollzugsdienst, Verwaltungsdienst, Tarifbeschäftigte) bei 6777 lag. Am 1. August 2019 waren es 6686. Das sind also nicht nicht weniger Bedienstete, sondern mehr. „Bereits im Wahlkampf 2019 hatte die CDU-Fraktion falsche Zahlen über das... Weiterlesen


Gespräch mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde

Anlässlich der antisemitischen Gewaltausbrüche hat sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Steffen Dittes, mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde, Prof.Dr.-Ing.habil. Reinhard Schramm, in der Erfurter Synagoge getroffen. Dazu erklärt Dittes: „Antisemitismus stellt eine konkrete Bedrohung für jüdisches Leben dar. Den Hass, den Menschen jüdischen Glaubens aushalten müssen, und das Gewaltpotenzial, das sich auf Personen und Einrichtungen entlädt, ist unerträglich und beunruhigt mich und die Abgeordneten der Linksfraktion zutiefst. Uns war es deshalb besonders wichtig, im persönlichen Gespräch zu versichern, dass die jüdische Landesgemeinde DIE LINKE an ihrer Seite weiß“, so Dittes. Der LINKE-Fraktionsvorsitzende weiter: „Niemand darf hierzulande wegen den Geschehnissen im Nahen Osten verantwortlich gemacht werden, und ein jeder hat das Recht, seinen Glauben ohne Angst ausüben zu können. Wir müssen unsere Anstrengungen erhöhen, Antisemitismus zu bekämpfen und... Weiterlesen


Gemeinsame Erklärung der Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün

„Nach der heute veröffentlichten Erklärung von vier Abgeordneten der CDU-Fraktion, der im Stabilitätsmechanismus zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vereinbarten Neuwahl des Landtages nicht zuzustimmen, erwarten wir Klarheit vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, ob die CDU sich weiter an die getroffene Vereinbarung hält“, erklären Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Nach dem Tabubruch des 5. Februar 2020 und der darauffolgenden Regierungskrise vereinbarten DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der CDU die Auflösung des Landtages nach Beschlussfassung des Haushaltes 2021 und die Neuwahl des Thüringer Landtages. Die Auflösung muss mit einer Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Thüringer Landtages in offener Abstimmung beschlossen werden. Die Mitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben zusammen 63 Abgeordnete. Die notwendige Mehrheit scheint nicht mehr gesichert. „Wir... Weiterlesen


Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt der stellv. Landevorsitzende, Steffen Dittes, in Erfurt: "Der 8. Mai steht für den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 endete der grausamste Vernichtungskrieg der Menschheitsgeschichte und setzte dem Holocaust, dem singulären Verbrechen an Millionen Jüdinnen und Juden, der Vernichtung der Sinti und Roma und der 12-jährigen Schreckensherrschaft ein Ende. Befreit wurden die besetzen Länder, die aus ihnen verschleppten Menschen und die in Konzentrations- und Vernichtungslagern gefangen gehaltenen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kommunisten und Sozialdemokraten, Christen und die vielen anderen Menschen, die Widerstand leisteten oder dem abscheulichen Menschenbild der Nazis widersprachen.“ Der jüdische Kulturkritiker Walter Benjamin schrieb auf seiner Flucht vor den Nationalsozialisten: „Auch die Toten werden... Weiterlesen


Landtag bringt Modernisierung der Thüringer Polizeiausbildung auf den Weg

Der Thüringer Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung in zweiter Beratung den Plenarantrag von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur qualitativen Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung der Thüringer Polizei beschlossen. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Damit Thüringen weiterhin ein sicheres Land bleibt, benötigen wir eine bürgernahe und einsatzbereite Polizeistruktur, die dem demografischen Wandel und den komplexen Herausforderungen im Polizeialltag gewachsen ist. Dazu haben wir begleitend zum Haushalt 2021 jährlich 300 Anwärter bis zum Jahr 2025 festgeschrieben und den bisherigen Überbietungswettbewerb im politischen Raum für maximale Planungssicherheit beendet. Damit wir auch tatsächlich die besten Bewerberinnen und Bewerber für diese Plätze finden, brauchen wir attraktive Ausbildungsbedingungen. Mit dem nun beschlossenen Antrag bringen wir die Vorziehung des Einstellungstermins auf den Weg, die Prüfung... Weiterlesen


Wahlkreisbüro bis 22. Oktober geschlossen

Das Wahlkreisbüro von Steffen Dittes in Weimar ist bis zum 22. Oktober wegen Urlaub des Wahlkreismitarbeiters geschlossen. In drigenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

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