aktuelle Mitteilungen DIE LINKE im Thüringer Landtag

Die Arbeitskämpfe im Freistaat nehmen zu - das zeigt die vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) veröffentlichte Arbeitskampfbilanz für 2023. Lena Saniye Güngör, gewerkschafts- und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zeigt sich wenig erstaunt: „Die Beschäftigten treibt der Wunsch nach guten… Weiterlesen

Zu den abermals steigenden Krankenkassenbeiträgen bei zahlreichen Versicherungen äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Neben den jährlich steigenden Beiträgen zur Krankenversicherung erhöhen zahlreiche Krankenkassen zusätzlich ihre Beiträge. Dies verdeutlicht den… Weiterlesen

„Die Aussage ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ stellt keine strafbare Beleidigung dar, sondern ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt bereits im Jahr 2023 feststellte. Dass Björn Höcke ein Nazi ist, wird durch die zwei Verurteilungen des Landgerichts Halle wegen der Verbreitung illegaler Nazi-Parolen belegt. Dass in… Weiterlesen

„Der Breitbandausbau in Thüringen geht voran: Besonders an Schulen kann sich das Ergebnis mit einer Abdeckung von 56 Prozent sehen lassen“, betont Philipp Weltzien, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Offenbar weiß die CDU-Fraktion nicht, dass die Glasfasergesellschaft des Landes dort einspringt, wo die… Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben die Diakonie und die Evangelische Kirche Mitteldeutschland die Gewerkschaft ver.di verklagt, weil diese Streiks am Sophien- und Hufelandklinikum angekündigt hat. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Lena Saniye Güngör, erklärt dazu: Weiterlesen

Landesaktionsplan zum Gewaltschutz

Karola Stange

Der kürzlich veröffentlichte Thüringer Landesaktionsplan zum Gewaltschutz umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen für einen besseren Schutz von Frauen und Mädchen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Plan: „Der Landesaktionsplan definiert… Weiterlesen

Unterschriftenkampagne für Erhalt der Thüringer Fernverkehrstrecken

Dr. Gudrun Lukin, Lena Saniye Güngör

Mit einer in Jena gestarteten Unterschriftenkampagne zum Erhalt der Thüringer IC-Strecken reagieren Abgeordnete der Linksfraktion auf Berichte, wonach die Deutsche Bahn ihr Fernverkehrsangebot bundesweit überprüfen will. Auch in Thüringen könnten Linien eingestellt oder ausgedünnt werden. Betroffen sind die Intercity -Linie 51 von Köln über… Weiterlesen

Aktuelle Statistiken zur Arbeitsmarktsituation in Thüringen bestätigen, dass die seit 2014 links geführte Landesregierung nicht nur die finanzielle Situation der Beschäftigten deutlich verbessert, sondern auch zu einer allgemeinen Stabilisierung des Arbeitsmarktes beigetragen hat. Zu den konkreten Zahlen äußert sich die arbeits- und… Weiterlesen

Heute hat das Bundesinnenministerium ein Verbot gegen das extrem rechte Medium „Compact“ vollstreckt. Dieses Verbot umfasst sowohl das Magazin als auch diverse Online- bzw. Social-Media-Kanäle. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion die LINKE: „Das Verbot ist überfällig, da viel zu lang von Tausenden… Weiterlesen

Heute hat das Thüringer Wissenschaftsministerium symbolisch Fördermittel von circa 24,7 Mio. Euro an das Studierendenwerk Thüringen für den Neubau der Mensa an der Universität Erfurt übergeben. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser Neubau markiert einen wichtigen Schritt in… Weiterlesen