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Ein offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Weimar

An dieser Stelle findet Ihr einen Offenen Brief an den Oberbürgermeister mit 51 unterzeichnenden Gruppen, Vereinen und Einzelpersonen. Aus Unterstützung dokumentieren wir ihn auch hier und machen ihn für alle Interessierte zugänglich. Auf einer Demo von WEunited am Sonntag, 25.4., ab 15 Uhr, Theaterplatz, wird er öffentlich verlesen werden: "Sehr geehrter Oberbürgermeister Peter Kleine, wir sind ein Netzwerk zivilgesellschaftlich organisierter Initiativen, sozialer Träger, Personen, Vereine, gastronomischer Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Stiftungen der Weimarer Stadtlandschaft. Mit Besorgnis beobachten wir in den vergangenen Wochen einen zunehmenden Vandalismus, den wir als einen Ausdruck von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit verstehen. Wir freuen uns über Ihre Aufmerksamkeit und hoffen auf Ihre Bereitschaft, gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt in unserer Stadt setzen zu können. Was uns besorgt: Am 21. Januar 2021 wurden in der Schiller- und Steubenstraße insgesamt vier Stolpersteine mit grauer Farbe übermalt. Am 02. März 2021 wiederholte sich diese Beschädigung in der Steubenstraße. In Anbetracht der Last von Buchenwald ist ein kritisches Gedenken an den Holocaust sowie das Aufarbeiten vergangener Verstrickungen der Stadt Weimar mit dem ehemaligen Konzentrationslager notwendig. Wir als Stadtgesellschaft tragen Sorge für das Erinnern und sind demnach empört, wenn einem wichtigen Element des Gedenkens ein solcher Umgang widerfährt. Am 02. März 2021 wurde die Ladenfront des Café Spunk in der Marienstraße mit einem Ziegelstein eingeworfen und am 15. März 2021 wurden Plakate, die an das rechtsterroristische Attentat in Hanau im vergangenen Jahr erinnern, bei der Bäckerei Brotklappe in der Triererstraße mit blauer Farbe unkenntlich gemacht. Auch das Café Spunk zeigte diese Plakate in ihrem Ladenfenster vor dem Einwurf der Glasscheibe. Der hier aufgelistete Vandalismus in Weimar fand seinen Höhepunkt am... Weiterlesen


Stadt Weimar erhält aus weiterem kommunalen Hilfsprogramm 2,4 Millionen Euro

In der kommenden Woche wird der Thüringer Landtag mit dem Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ein weiteres Hilfspaket für die Thüringer Gemeinden auf den Weg bringen, nach dem am gestrigen Tag der Innen- und Kommunalausschuss für den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Weg frei gemacht hat. „Somit erhalten die Gemeinden 80 Millionen Euro zum Ausgleich für wegbrechende Gewerbesteuern im Jahr 2021. Die Stadt Weimar erhält davon 2.371.830 Euro“, informiert der Weimarer Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Steffen Dittes. Weiterlesen


Steffen Dittes übergibt 1000 FFP2-Masken an die Weimarer Tafel

Für Menschen mit einem niedrigen Einkommen stellt es häufig eine zusätzliche finanzielle Belastung da, wenn sie sich die inzwischen für den Alltag notwendigen FFP2-Masken im Einzelhandel erwerben müssen. Daher habe ich heute Marco Modrow von der Weimarer Tafel 1000 Stück zur Weiterverteilung gespendet. Gerade in Krisenzeiten gilt es solidarisch mit den Schwächsten unsere Gesellschaft zu sein und jeden in die Lage zu versetzten sich und andere schützen zu können. Weiterlesen


Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Heute, 76 Jahre später, gedenken wir diesem Ereignis und damit aller Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Pandemie hat keine größere Versammlung stattgefunden, sondern wir haben in einer Art stillem Gedenken an vielen symbolträchtigen Orten in Weimar, Apolda und dem Weimarer Land Blumen niedergelegt. Gerade heute gilt es unmissverständlich fest zu halten: Faschismus und rechte Ideologie haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Niemand ist vergessen. We remember. Weiterlesen


Bürger_innengespräche trotz Lockdown

Wegen dem allgemeinen Lockdown ist auch mein Wahlkreisbüro in Weimar noch bis zum 31. Januar geschlossen. Nichtsdestotrotz bin ich für Sie und Ihre Fragen, Anliegen oder Wünschen weiterhin erreichbar. Schreiben Sie einfach eine E-Mail an wahlkreis@steffen-dittes.de oder melden Sie sich telefonisch unter 0157-59469833. Wir werden dann gemeinsam eine Möglichkeit und einen Termin finden, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen


Konsequenzen nach schwerwiegendem Fehlverhalten in Polizeiinspektion Weimar erforderlich

Nach den heute durch die taz veröffentlichten Vorwürfen zu polizeilichen Fehlverhalten innerhalb der Polizeiinspektion Weimar erwartet der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, eine umfassende Information des Innenministers in der Sitzung des Innenausschusses am Donnerstag in der kommenden Woche. Die taz hatte u.a. über Polizeigewalt, Stalking und nicht registrierte Waffen berichtet. „Die laut taz durch Polizeikollegen formulierten Vorwürfe sind schwerwiegend und stellen ein völlig inakzeptables und in Teilen auch rechtswidriges Verhalten eines Polizeibeamten dar. Neben der Information über die geschilderten Sachverhalte ist zwingend darzustellen, warum vorgetragene Beschwerden nicht zu Konsequenzen führten. Das ist ein nicht hinnehmbarer Affront gegenüber den Polizeibeamten, die mit ihren gegenüber dem Dienststellenleiter formulierten Beschwerden für eine fehlerfrei und verhältnismäßig arbeitende Polizei und für ein von Respekt getragenes Klima innerhalb der Polizei sorgen wollten“, so Dittes. Weiterlesen


Steffen Dittes regt die Einrichtung eines „Platzes der Kinderrechte“ in Weimar an

Zum zweiten Mal ist der Weltkindertag am 20. September in Thüringen ein gesetzlicher Feiertag. Der in Weimar gewählte Landtagsabgeordnete Steffen Dittes hat das zum Anlass genommen, um sich mit einem öffentlichen Brief an den Oberbürgermeister Peter Kleine zu wenden. In diesem schlägt der LINKE-Abgeordnete vor, die Initiative des Kinderschutzbundes aufgreifend einen öffentlichen Platz in Weimar als ‚Platz der Kinderrechte‘ zu benennen. „Weimar wäre die erste Stadt in Thüringen, die sich der Initiative des Kinderschutzbundes anschließt und könne damit eine Vorreiterrolle einnehmen. Weimar, als Ort an dem die erste auch heute noch unser Grundrechtsverständnis prägende deutsche Verfassungsdemokratie vor nunmehr mehr als 100 Jahren auf den Weg gebracht wurde, ist auch politisch und historisch für eine Rolle als Wegbereiter für die Initiative des Kinderschutzbundes besonders prädestiniert“, so Steffen Dittes. Weiterlesen


Diskussionsveranstaltung: (Kein) Vertrauen in die Polizei?

Seit Dezember 2017 arbeitet in Thüringen die sogenannte Polizeivertrauensstelle, über deren Einrichtung sich LINKE, SPD und Grüne mit dem Koalitionsvertrag 2014 verständigt hatten. Bereits im Jahr 2019 sind 463 Beschwerden über polizeiliches Handeln eingegangen. Doch die Polizeivertrauensstelle erfüllt längst nicht alle Erwartungen. Eine unzureichende Personalausstattung, fehlende Ermittlungskompetenzen und die strukturelle Anbindung an das Innenministerium stehen zurecht in der Kritik. Auch die Tatsache, dass die Stelle entgegen der ursprünglichen Planung für Polizeibeamte selbst nicht offensteht, ist Anlass für Forderungen, aktive Schritte zur Stärkung der Polizeivertrauensstelle zu gehen. Wie notwendig eine unabhängige auch unterhalb von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren stattfindende Bearbeitung von Fehlern im polizeilichen Handeln und von Fehlverhalten innerhalb der Polizei ist, zeigen die Debatten über Polizeigewalt oder Racial Profiling. Betroffene von Polizeigewalt oder Amtsmissbrauch von Polizist*innen und Beratungsstellen sind zu Recht wütend auf die derzeitigen Zustände, die dafür sorgen, dass es diese Taten viel zu oft keine Konsequenzen für die Täter*innen nach sich ziehen. Über die Notwendigkeit, Möglichkeiten und konkrete Ziele der Weiterentwicklung der Polizeivertrauensstelle, über Ursachen von Fehlverhalten sowie über Korpsgeist und Fehlerkultur in der Polizei wollen die Innenpolitiker*innen Martina Renner (Bundestagsabgeordnete für Erfurt und Weimar) und Steffen Dittes (Landtagsabgeordneter für Weimar) mit der Leiterin der Polizeivertrauensstelle Thüringen, Meike Herz, und dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen, Kai Christ, ins Gespräch kommen. Veranstaltung in Weimar: 24.09.2020, 19 Uhr, mon ami Veranstaltung in Erfurt: 25.09.2020, 19 Uhr, Kalif Storch Weiterlesen


Das Friedensfest im Jahr 2020 auf dem Theaterplatz in Weimar

Am Samstag, dem 5. September hat der Kreisverband. Apolda-Weimar auf dem Theaterplatz in Weimar zu seinem jährlichen Friedensfest eingeladen. Wegen der Corona-Pandemie gab es in diesem Jahr keine große Bühne, sondern eine Videoleinwand, auf welcher politische Reden und Musikbeiträge abgespielt worden sind. Während der Veranstaltung habe ich, zusammen mit meinen Kolleg_innen Lena Saniye Güngör, Martina Renner und Ralph Lenkert, mit den Besuchern viele interessante Gespräche geführt. Weiterlesen


Friedensfest Weimar am 5. September

Jedes Jahr am Wochenende um den Antikriegstag (1. September) findet auf dem Weimarer Theaterplatz das Friedensfest statt, ein buntes Fest für Frieden, Weltoffenheit und Toleranz mit politischen Reden, Livemusik, Kunstaktionen, Lesungen von Friedenstexten, Infoständen und kulinarischen Höhepunkten. Durch die Hygieneschutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie, kann in diesem Jahr das Friedensfest in seiner gewohnten Form leider nicht stattfinden. Dennoch möchten wir den friedensbewegten Menschen auch 2020 eine Bühne bieten und mit ihnen den Antikriegstag begehen. Aus diesem Grund wird das diesjährige Weimarer Friedensfest in digitaler Form stattfinden, hier auf unserem Youtube-Kanal und auf einer großen Leinwand auf dem Weimarer Theaterplatz. Termin ist der 5. September 2020 von 15 bis 18 Uhr. Weiterlesen