LINKE, SPD und GRÜNE haben sich auf einen Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen verständigt

In der konstituierenden Sitzung der Koalitionsverhandlungen am gestrigen Mittwoch haben sich die VertreterInnen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einen gemeinsamen Fahrplan für die weiteren Runden der Koalitionsverhandlungen verständigt.

Bis zum 19. November 2014 sollen die Inhalte des Koalitionsvertrags in sechs Arbeitsgruppen verhandelt werden. Am 12., 17. und 19. November 2014 tritt die Verhandlungskommission mit den Verhandlungsführern der drei Parteien zusammen, um ausgewählte Themenkomplexe abschließend zu beraten. Nach den Verhandlungsrunden am 12. und 17. November wird es ein Pressestatement der VerhandlungsführerInnen geben. Diese sind für die Partei DIE LINKE Susanne Hennig-Wellsow, für die SPD Andreas Bausewein und für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anja Siegesmund sowie Dieter Lauinger. Während des gesamten Verhandlungszeitraums werden sich ausschließlich die VerhandlungsführerInnen zum Verlauf und zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen äußern.

In der konstituierenden Sitzung der Koalitionsverhandlungen am gestrigen Mittwoch haben sich die VertreterInnen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einen gemeinsamen Fahrplan für die weiteren Runden der Koalitionsverhandlungen verständigt.

Bis zum 19. November 2014 sollen die Inhalte des Koalitionsvertrags in sechs Arbeitsgruppen verhandelt werden. Am 12., 17. und 19. November 2014 tritt die Verhandlungskommission mit den Verhandlungsführern der drei Parteien zusammen, um ausgewählte Themenkomplexe abschließend zu beraten. Nach den Verhandlungsrunden am 12. und 17. November wird es ein Pressestatement der VerhandlungsführerInnen geben. Diese sind für die Partei DIE LINKE Susanne Hennig-Wellsow, für die SPD Andreas Bausewein und für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anja Siegesmund sowie Dieter Lauinger. Während des gesamten Verhandlungszeitraums werden sich ausschließlich die VerhandlungsführerInnen zum Verlauf und zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen äußern.

Der fertige Koalitionsvertrag soll der Öffentlichkeit am 20. November 2014 vorgestellt werden. Als Termin für die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten wird der 5. Dezember 2014 angestrebt.

Termine der Verhandlungskommission aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

• 12. November 2014 – Verhandlungskommission mit Pressestatement im Anschluss
• 17. November 2014 – Verhandlungskommission mit Pressestatement im Anschluss
• 19. November 2014 – Verhandlungskommission
• 20. November 2014 – abschließende Pressekonferenz: Vorstellung des Koalitionsvertrags