LINKE unterstützt Aufruf zur Demonstration: „Nicht mit uns! Wir frieren nicht für Profite!“

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt den Aufruf des breiten Bündnisses #nichtmituns für die Demonstration „Nicht mit uns - Wir frieren nicht für Profit“ am 11.09.2022 in Erfurt und wird mit Abgeordneten daran teilnehmen.

„Die Preisexplosionen für Wärme, Strom und Lebensmittel, mit denen viele Menschen konfrontiert werden, sind die Folgen eines ungezügelten Marktes und einer nie da gewesenen Gewinninflation. Andererseits stehen viele Menschen und kleine Unternehmen konkret vor der Angst, Rechnungen nicht mehr bezahlen und ihren Lebensunterhalt nicht mehr sichern zu können. Die bislang auf den Weg gebrachten und angekündigten Entlastungspakete sind weder zielgenau noch ausreichend und sichern mit öffentlichen Geldern weiterhin hohe Übergewinne weniger Konzerne“, begründet Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Unterstützung der Forderungen der Demonstration nach einem Energie- und Mietpreisdeckel sowie nach einer Übergewinnsteuer, die zielgenaue Entlastungen von Menschen finanzierbar macht.

„Die Bündnisdemonstration in Erfurt zeigt das Zusammengehen vieler politischen Akteure in Parteien, Gewerkschaften oder Sozialverbänden. Nur so kann eine Abkehr von sozial unausgewogener Entlastung hin zu einer tatsächlich wirksamen Armutsbekämpfung erreicht werden. Es bedarf einer gerechten Lastenverteilung mit zukunftsfesten, sozial und ökologisch verantwortbaren Energieversorgungsstrukturen.“

Die Demonstration, zu welcher der DGB und viele weitere Bündnispartner aufrufen, beginnt am Sonntag, 11. September 2022, 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt. Informationen sind zu finden unter nicht-mit-uns.org/aufruf/

Wichtig für die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. ist auch der Konsens des Bündnisses zu einer klaren Abgrenzung gegenüber extrem Rechten, die Angst und Verunsicherung nutzen wollen, um die Gesellschaft zu spalten und die Demokratie zu destabilisieren. Im Aufruf heißt es deshalb: „Unser Protest ist getragen von der Überzeugung, dass wir unsere Ziele nur gemeinsam und solidarisch erreichen, mit einer Antwort, die alle im Blick hat. Wir werden uns nicht aufgrund von Hautfarbe, Herkunft, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität, Religion oder Behinderung spalten lassen – denn wir verstehen, dass keine soziale Gruppe das Problem ist – sondern das unsolidarische politische Handeln. Unser Protest leugnet nicht die Klimakrise, verharmlost nicht Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und hat keine Verschwörungsmythen über die Mächtigen im Gepäck.“