Landrat mit gestörtem Verhältnis zur Wahrheit

Sabine Berninger, Steffen Dittes

Wieder einmal verdreht der Landrat des Landkreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, Tatsachen und verbreitet wider besseres Wissen falsche Behauptungen. Dabei bedient er sich zum wiederholten Male des Amtsblattes des Landkreises Weimarer Land, das den Bürger mit amtlichen Informationen versorgen soll. Unter der Überschrift „Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung trickst Gemeinden, Städte und Landkreise beim Geld aus – wie geht das?“ nimmt es der Landrat mit der Wahrheit nicht so genau, er trickst, unterschlägt, manipuliert Informationen und stellt letztlich öffentlich falsche Behauptungen zum Kommunalen Finanzausgleich auf. Kurzum, er verbreitet Lügen, die einer Richtigstellung bedürfen. Weiterlesen

Aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält die Stadt 1,8 Mio. Euro mehr als 2017: „Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur des Finanzausgleichs wird insbesondere auch die Stadt Weimar profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Weiterlesen

Am 20. Oktober 2017 wäre Stéphane Hessel 100 Jahre alt geworden. Seine schicksalshaften Lebenserfahrungen im Europa des 20. Jahrhunderts begründeten sein Engagement als Antifaschist und Diplomat. Als Mitglied der Résistence entging Hessel im KZ Buchenwald nur knapp dem Tod. Nach dem Krieg setzte er sich als UNO-Mitarbeiter für Entwicklungshilfe, Entkolonialisierung, Demokratie und Menschenrechte ein. Gleichwohl es nicht gelungen ist, ihn als Ehrenbürger der Stadt Weimar zu würdigen, wird nun der Platz des neuen Bauhaus-Musuem nach ihm benannt werden. Weiterlesen

Der US-Getränkekonzern Coca-Cola hat angekündigt, seinen Standort in Weimar schließen zu wollen: Produktion und Verwaltung sollen zum 1. März 2018 eingestellt werden. Von den Veränderungen betroffen sind 178 von 223 Arbeitsplätze. Dazu erklärt Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Entscheidung des US-Konzerns, die wir sehr kritisch hinterfragen und nicht hingenommen werden kann, lässt die Betroffenen nun vor einer ungewissen Zukunft stehen. Daher ist es gut, dass sich der Thüringer Wirtschaftsminister schnell einschaltet und die Gespräche mit der Geschäftsführung sowie dem Betriebsrat von Coca Cola European Partners Deutschland GmbH aufnimmt. Die Linksfraktion unterstützt das Bestreben, die Hängepartie für die Beschäftigten schnellstmöglich zu beenden und für eine dauerhafte Perspektive des Standortes zu sorgen.“ Weiterlesen

Im Beitrag der Thüringer Allgemeinen vom 13. September 2017 „Die Skepsis bleibt, trotz vieler Beteuerungen“ über die am 12. September 2017 stattgefundene Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative „Unser Museum bleibt“ zur Zukunft des Museums für Ur- und Frühgeschichte wird meine Wortmeldung in der Veranstaltung dahingehend kommentiert, dass „ausgerechnet (Dittes) Weimar vor(hielt), wie viele Landesmittel doch in die Stadt flössen“. Dass diese Zusammenfassung weder Inhalt noch Intention meines Beitrages wiedergibt, ist hinnehmbar aber auch symptomatisch für einen Weimarer Blick, der aber wesentlich die Diskussion um die zukünftige Entwicklung Weimars gleichwohl bestimmt wie auch erschwert. Weiterlesen

Am Abend des 28. August 2017 wurde die Comic-Ausstellung der Jenaer Künstlerin Julia Tripke in den Räumlichkeiten des Wahlkreisbüros eröffnet. Diese skizziert verschiedene Bereiche des über 25 jährigen Arbeit der AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen e.V.. Die seit 1995 im Verein tätige Vorstandsfrau Claudia Nenninger gab einen ausführlichen, sehr lebendigen und spannenden Einblick in die Gründungszeit rund um den Fall der Mauer, die weitere Entwicklung und herausragende Projekte der AIDS-Hilfe in Weimar. Weiterlesen

Zum neuen Start ins Schuljahr wurde aus der Regelschule "Carl-August Musäus" die Staatliche Gemeinschaftsschule "Carl Zeiss" Weimar. Steffen Dittes war zur Eröffnung zugegen und sprach kurz über die positiven Möglichkeiten einer Gemeinschaftsschule, ihre Schülerinnnen und Schülerin einer solidarischen Lerngemeinschaft einen Raum zur freien Entfaltung zu bieten.Dittes wünscht allen, den Schüler_innen und den Leher_innen einen guten Start ins neue Schuljahrund viel Erfolg damit, das Konzept der Gemeinschaftsschule mit Leben zu befüllen. Weiterlesen

In der Eckermann-Buchhandlung in Weimar, in der sich dicke Bücher in hölzernen Regalen türmen, erfüllt der Duft von Kaffee an diesem Nachmittag den Raum. Es ist wieder Zeit für das „Café Gedanken frei“, das spannende Diskussionen in einer gemütlichen Atmosphäre verspricht. Am Samstag, den 6. Mai gibt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner hier im Gespräch mit dem Thüringer Landtagsabgeordneten Steffen Dittes einen Einblick in ihren politischen Alltag und bezieht Stellung in innenpolitischen Fragen. Weiterlesen

Am 16.05.2017 laden wir zur offenen Diskussion mit den Abgeordneten Susanne Hennig-Wellsow (Fraktionsvorsitzende) und Steffen Dittes (Innenpolitischer Sprecher) ein! Weiterlesen

Der Nebenkläger Dr. Alexander Bierbach hat zum Gerichtsverfahren zum Überfall auf die 1. Mai-Kundgebung 2015 seine Gedanken niedergeschrieben, diese können hier nachgelesen werden. Weiterlesen