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Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt der stellv. Landevorsitzende, Steffen Dittes, in Erfurt: "Der 8. Mai steht für den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 endete der grausamste Vernichtungskrieg der Menschheitsgeschichte und setzte dem Holocaust, dem singulären Verbrechen an Millionen Jüdinnen und Juden, der Vernichtung der Sinti und Roma und der 12-jährigen Schreckensherrschaft ein Ende. Befreit wurden die besetzen Länder, die aus ihnen verschleppten Menschen und die in Konzentrations- und Vernichtungslagern gefangen gehaltenen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kommunisten und Sozialdemokraten, Christen und die vielen anderen Menschen, die Widerstand leisteten oder dem abscheulichen Menschenbild der Nazis widersprachen.“ Der jüdische Kulturkritiker Walter Benjamin schrieb auf seiner Flucht vor den Nationalsozialisten: „Auch die Toten werden... Weiterlesen


Landtag bringt Modernisierung der Thüringer Polizeiausbildung auf den Weg

Der Thüringer Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung in zweiter Beratung den Plenarantrag von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur qualitativen Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung der Thüringer Polizei beschlossen. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Damit Thüringen weiterhin ein sicheres Land bleibt, benötigen wir eine bürgernahe und einsatzbereite Polizeistruktur, die dem demografischen Wandel und den komplexen Herausforderungen im Polizeialltag gewachsen ist. Dazu haben wir begleitend zum Haushalt 2021 jährlich 300 Anwärter bis zum Jahr 2025 festgeschrieben und den bisherigen Überbietungswettbewerb im politischen Raum für maximale Planungssicherheit beendet. Damit wir auch tatsächlich die besten Bewerberinnen und Bewerber für diese Plätze finden, brauchen wir attraktive Ausbildungsbedingungen. Mit dem nun beschlossenen Antrag bringen wir die Vorziehung des Einstellungstermins auf den Weg, die Prüfung... Weiterlesen


Ein offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Weimar

An dieser Stelle findet Ihr einen Offenen Brief an den Oberbürgermeister mit 51 unterzeichnenden Gruppen, Vereinen und Einzelpersonen. Aus Unterstützung dokumentieren wir ihn auch hier und machen ihn für alle Interessierte zugänglich. Auf einer Demo von WEunited am Sonntag, 25.4., ab 15 Uhr, Theaterplatz, wird er öffentlich verlesen werden: "Sehr geehrter Oberbürgermeister Peter Kleine, wir sind ein Netzwerk zivilgesellschaftlich organisierter Initiativen, sozialer Träger, Personen, Vereine, gastronomischer Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Stiftungen der Weimarer Stadtlandschaft. Mit Besorgnis beobachten wir in den vergangenen Wochen einen zunehmenden Vandalismus, den wir als einen Ausdruck von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit verstehen. Wir freuen uns über Ihre Aufmerksamkeit und hoffen auf Ihre Bereitschaft, gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt in unserer Stadt setzen zu können. Was uns besorgt: Am 21. Januar 2021 wurden... Weiterlesen


Stellungnahme zum heute im Bundestag verabschiedeten Infektionsschutzgesetz

Mit dem durch den Bundestag verabschiedetem Infektionsschutzgesetz und dem neugefassten § 28b liegt erstmals eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Damit wird auch die von der Thüringer LINKEN lange erhobene Forderung nach deutschlandweiter Verbindlichkeit und Einheitlichkeit endlich umgesetzt. „Verbindlichkeit und Einheitlichkeit als grundlegende Voraussetzungen für Akzeptanz und Nachvollziehbarkeit finden sich in dem verabschiedeten Gesetz wieder. Allerdings überträgt der Bund die Verantwortung und konkrete Ausgestaltung wiederum auf die Länder, was wiederum einen Flickenteppich, bspw. bei der Frage der sogenannten Notbetreuung in Schulen und Kindergärten, befürchten lässt. Die Diskussion um die Grenzwerte zeigt auch, dass wissenschaftliche Empfehlungen, ein Jahr nach Beginn der Pandemie, noch nicht den notwendigen Stellenwert besitzen“, erklärt Steffen Dittes, stellv. Vorsitzender der Thüringer LINKEN. “Die hohen Inzidenzen und die... Weiterlesen


Politisch motivierte Kriminalität 2020 sinkt – Maßnahmen bei Corona-Leugner-Demos konsequent umsetzen

Zur heutigen Vorstellung der Statistik politisch motivierter Kriminalität (PMK) in Thüringen im vergangenen Jahr erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Immer wieder beobachten wir, dass in Wahljahren in Thüringen die Straftaten der politisch motivierten Kriminalität steigen und im Jahr darauf abfallen. Parallel sinkt die Aufklärungsquote im Wahljahr und steigt im Jahr darauf erneut an – genau dieses Muster ist auch aus der heute vorgestellten PMK wie schon nach den Wahljahren 2009 und 2014 ablesbar. Umso wichtiger sind Einordnungen bei der Entwicklung der Kriminalität statt das selektive Herausgreifen einzelner Fallgruppen oder Phänomene. Teils erwartbar wie auch erfreulich ist daher der Rückgang um über 400 Delikte, auch wenn rechte Straftaten weiter leicht und rechte Gewaltdelikte signifikant angestiegen sind. Rechte Straftaten machen zwei Drittel PMK-Delikte aus, während politisch links motivierte Delikte um ein Drittel und... Weiterlesen


Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

„Nach über einem Jahr in der Corona-Pandemie sind in Thüringen mehr als 3600 Menschen durch das Corona-Virus verstorben. Wir fühlen mit den Angehörigen, die den Verlust eines geliebten Menschen zu beklagen haben. Wir gedenken als Fraktionsmitglieder der LINKEN an diesem Sonntag den während dieser Pandemie Verstorbenen”, erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Linksfraktion im Thüringer Landtag. “Das Abschiednehmen, ob am Krankenbett oder bei Beerdigungen, war sehr vielen Menschen nicht möglich. Dieser Schmerz der Angehörigen sollte uns an diesem Sonntag alle zum Innehalten bewegen. Anteilnahme, Mitgefühl, aber auch Solidarität und Rücksichtnahme unter den Menschen muss uns auch weiterhin durch diese Pandemie tragen.“ Weiterlesen


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