Nach der heute erzielten Einigung zum Landeshaushalt für das Jahr 2024 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit den zurückliegenden Verhandlungen und dem Erreichen von Kompromissen ist es gelungen, sich auf einen Landeshaushalt für das kommende Jahr auf Grundlage des Regierungsentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu verständigen. Diese Einigung bedeutet finanzielle Stabilität für die soziale Infrastruktur, Kommunen, Wirtschaft und entspricht der Verantwortung, die das Parlament gegenüber den in Thüringen lebenden Menschen innehat.“ Für Dittes zeigt sich damit erneut, dass auf DIE LINKE in Thüringen Verlass ist. „Die Regierung von Bodo Ramelow hat es über die gesamte Legislaturperiode in der schwierigen Situation einer Minderheitsregierung vermocht, für jedes Jahr einen Haushalt als Grundlage für das Funktionieren der Gesellschaft auf den Weg zu bringen.“ Mit der CDU erzielte Kompromisse sind aus rot-rot-grüner Sicht immer… Weiterlesen

Regelmäßig wird in Thüringen über die verfassungsrechtliche Regelung zur Wahl eines Ministerpräsidenten diskutiert. Dies geschieht vor allem dann, wenn vor einer Ministerpräsidentenwahl der Kandidat sich der eigenen Koalitionsmehrheit nicht sicher sein kann oder – wie im Jahr 2020 – eine Minderheitsregierung auf den Weg gebracht wird. Auch im Vorfeld der im Jahr 2024 unausweichlich anstehenden Wahl eines Ministerpräsidenten nach der Wahl des Landtages am 1. September nimmt die Diskussion erneut Fahrt auf. Aktuell nutzte der SPD-Landesvorsitzende, Georg Maier, den Landesparteitag seines Landesverbandes, um anzukündigen, „mit allen demokratischen Parteien über eine Änderung der Thüringer Verfassung sprechen“ zu wollen. „'Wir müssen unsere Demokratie, wir müssen unsere Verfassung wetterfest machen. ...', begründet Maier seine Initiative. Im besonderen Fokus steht dabei der Artikel 70 der Thüringer Landesverfassung und eine eindeutige Klarstellung zur Wahl des Ministerpräsidenten im… Weiterlesen

Zum diesjährigen 9. November rufen DIE LINKE Thüringen und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag angesichts erneut grassierender antisemitischer Gewalt- und Straftaten zu einem verstärkten Kampf gegen Antisemitismus auf. Vor 85 Jahren wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November in der „Reichspogromnacht“ im Deutschen Reich zehntausende jüdische Menschen verschleppt und verhaftet, tausende getötet oder verletzt. Zahlreiche Synagogen, religiöse Einrichtungen, Häuser, Wohnungen und Geschäfte wurden auch hier in Thüringen zerstört, abgebrannt oder geplündert. Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, sagt: „Der 9. November mahnt uns. Wir gedenken heute den Opfern des antisemitischen Terrors und der Shoa. Wohin Antisemitismus und Hetze gegen Jüdinnen und Juden führt, das hat der 9. November 1938 mit mörderischer Konsequenz gezeigt. Aus Worten, Ideologie und antisemitischer Propaganda wurden Taten. Die ‚Stolpersteine‘ in unseren Städten und Dörfern… Weiterlesen

Am Samstag, dem 18. November liest Özge Inan um 15 Uhr in der Eckermann Buchhandlung aus ihrem Buch »Natürlich kann man hier nicht leben« und im Anschluss daran spricht Steffen Dittes (MdL) mit ihr über linkes Engagement in Zeiten des Umbruchs. In Özge Inans Erstlingswerk geht es um politischen Widerstand gegen den Militärputsch in der Türkei des Jahres 1980, eine daran anschließende Flucht und die Verknüpfung dieser Kämpfe mit den heutigen in Deutschland. Das Buch ist angelehnt an die Geschichten ihrer Eltern, es bleibt jedoch eine erzählte Geschichte, ein Roman. Der Veranstaltung ist kostenfrei. Um einen ungefähren Eindruck von der Autorin zu bekommen, könnt ihr euch einmal dieses Interview mit ihr in der taz anschauen oder die folgende Rezension im Spiegel lesen: https://taz.de/Oezge-nan-ueber-das-Linkssein/!5968047/ https://www.spiegel.de/kultur/literatur/natuerlich-kann-man-hier-nicht-leben-von-oezge-inan-natuerlich-links-buchrezension-a-cc90181f-a0ef-4254-8af4-883afe70844a Weiterlesen

Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, zum Angriff der Hamas. Seit Samstagmorgen verfolgen wir die grausamen Bilder und Nachrichten, welche uns aus Israel erreichen. Nach aktuellen Angaben sind mehr als 900 Menschen getötet, darunter über 260 junge Menschen, die auf einem Festival ermordet und weitere, die in ihren Häusern erschossen wurden. Hinzu kommen tausende Verletzte und mehr als einhundert in den Gazastreifen entführte Menschen. Unsere Gedanken, unsere Sorgen sind bei den zahlreichen Opfern und ihren Familien. Wir verurteilen den durch nichts zu rechtfertigenden Angriff der antisemitischen Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel und fordern das sofortige Ende der Angriffe und die Freilassung aller im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln. Der Angriff der Hamas birgt ein unglaubliches Konfliktpotenzial, den Aufruf der… Weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe des Ginkgoblatts trägt den Titel »Zeit des Übergangs«. Zwei Dinge haben wir damit im Sinn: Zum einen haben wir die letzten Wochen der Sommerpause genutzt, um inne zu halten und über die Geschehnisse im Land zu reflektieren. Wo stehen wir? Wo geht es hin? Und was zur Hölle passiert gerade um uns herum? In was für einer Zeit des Übergangs stehen wir gerade? Die Ausgabe, welche ihr gerade in den Händen haltet, soll sozusagen eine Sammlung unserer Sommerreflexionen dazu sein. Des Weiteren wollen wir mit dem Titel die Frage nach der der Rolle von Zeit in unseren Leben berühren. Was ist sinnvolle Lebenszeit? Wer erfährt aus welchen Gründen seine eigene Arbeitszeit als sinnstiftend und nicht einfach nur als Last? In welchem (qualitativen und quantitativen) Verhältnis steht in unserer aktuellen Gesellschaftsordnung Arbeitszeit, Freizeit, Familie, Ehrenamt, usw. zueinander – und wir stellen wir uns als Linke eine gerechte Verteilung der Ressource Zeit vor? Wie schon in den… Weiterlesen