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Herzliche Glückwünsche! #2

Unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ist heute gemeinsam mit Janine Wissler auf dem Onlineparteitag zu den neuen Parteivorsitzenden von DIE LINKE gewählt worden. Zusammen mit Heike Werner übermittel ich im Namen des gesamten Thüringer Landesverbandes auch noch einmal per Videobotschaft herzlichste Glückwünsche. Weiterlesen


Herzlichen Glückwunsch!

MARTIN HEINLEIN

Die Vorsitzende des Thüringer Landesverbandes, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler wurden heute in Berlin auf dem Onlineparteitag zu den neuen Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt - die Wahl muss noch per Breifwahl bestätigt werden. Die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden, Heike Werner und Steffen Dittes, übermittelten anschließend die Glückwünsche der Thüringer LINKEN: „Persönlich und im Namen des Thüringer Landesverbandes gratulieren wir Dir ganz herzlich und wünschen viel Freude und Spaß ebenso wie Kraft und Erfolg für die neue politische Herausforderung. Wir sind uns sicher, die Bundespartei wird von Deinem Optimismus und Deiner Geradlinigkeit sowie von deinen Stärken im politischen Alltag ebenso profitieren, wie es DIE LINKE in den vergangenen acht Jahren mit Dir als Landes- und Fraktionsvorsitzende in Thüringen getan hat. Du kannst stolz auf Deine Wahl sein. Das Ergebnis ist Ausdruck des Respekts gegenüber Deinen politischen Leistungen. Aber auch für den... Weiterlesen


FIDO-Akten: Mutmaßliche Mafia-Verbindungen in Politik, Verwaltung und Justiz aufklären

Anlässlich der investigativen Recherchen von MDR und FAS über das sogenannte „FIDO-Verfahren“ im Rahmen von Ermittlungen gegen die italienische Mafia insbesondere in Erfurt erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Auch wenn die Vorgänge einige Jahre zurückliegen, die organisierte Kriminalität stellt bis heute eine fortlaufende Herausforderung für die Polizei in Thüringen dar und es gilt aufzuklären, was sich damals zugetragen hat, dass ein mit großem Aufwand betriebenes Verfahren eingestellt und ergebnislos zum Ende kam.“ Der Abgeordnete weiter: „Die Vorgänge um die mittelbar kriminellen Machenschaften der ‘Ndrangheta sind das eine. Dass nach dem MDR-Bericht die Telefonüberwachungen, Observationen und Berichte eines verdeckten Ermittlers auf Vernetzungen mutmaßlicher Mafiamitglieder in die Politik, Verwaltung und Justiz in Thüringen hinweisen, muss umso mehr Auftrag an uns Parlamentarier sein, hier einer entsprechenden Aufklärung... Weiterlesen


Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ungeeignet und verfassungsrechtlich problematisch

In der Sitzung des Bundesrats soll heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020 entschieden werden. Dazu erklärt Steffen Dittes, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Das Gesetz soll bisher verfassungswidrige Regelungen zur Bestandsdatenabfrage aus dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, das vom Bundespräsidenten deshalb nicht unterzeichnet wurde, reparieren. Tatsächlich ist es jedoch nicht geeignet, eine in Übereinstimmung mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung stehende Rechtslage herzustellen.“ Weiterlesen


Erkenntnisse aus Bodycam-Auswertung zeigen anderes Bild als bisher angenommen

Zur Befassung des Landtags mit dem Thema Bodycams bei der Polizei erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: „Es ist wichtig, dass der zuständige Innenausschuss derzeit den Bodycam Pilot II in Thüringen intensiv auswertet und bei diesen grundrechtssensiblen Eingriffen keine vorschnellen, auf tradierten Meinungen basierenden Entscheidungen getroffen werden. Nach bisherigen Erkenntnissen aus der wissenschaftlichen Begleitung des Pilotversuchs ist die Wirksamkeit zum Schutz von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte nicht nur fraglich, es gab sogar gegenteilige Effekte.“ Weiterlesen


Steffen Dittes übergibt 1000 FFP2-Masken an die Weimarer Tafel

Für Menschen mit einem niedrigen Einkommen stellt es häufig eine zusätzliche finanzielle Belastung da, wenn sie sich die inzwischen für den Alltag notwendigen FFP2-Masken im Einzelhandel erwerben müssen. Daher habe ich heute Marco Modrow von der Weimarer Tafel 1000 Stück zur Weiterverteilung gespendet. Gerade in Krisenzeiten gilt es solidarisch mit den Schwächsten unsere Gesellschaft zu sein und jeden in die Lage zu versetzten sich und andere schützen zu können. Weiterlesen


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