Vor 72 Jahren, am 8. Mai 1945, wurde der mörderische Eroberungs- und Vernichtungskrieg Deutschlands durch die Antihitlerkoalition beendet. 55 Millionen Menschen fielen diesem Feldzug zum Opfer. Die LINKE Landes- und Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, stellt dazu fest: „Vor mehr als 50 Jahren schrieb Bertolt Brecht im Epilog des Theaterstücks ‚Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui‘ die eindringlichen Worte: ‚Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch‘. Angesichts der Konjunktur von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und gesellschaftlicher Ausgrenzung sind diese Worte so aktuell, als wären sie gestern geschrieben worden. Insbesondere die Ereignisse um den Bundeswehroffizier Franco A. zeigen eindringlich, dass aktives Handeln der Zivilgesellschaft und entschiedenes Vorgehen des Staates gegen rechte Hetze, Gewalt und Verharmlosung dringend erforderlich sind.“ Immer häufiger kommt es zu gewaltsamen Übergriffen auf Flüchtlinge, Menschen mit… Weiterlesen
„Die Vorteile einer Gemeinschaftsschule liegen auf der Hand und sind jedem bekannt: längeres gemeinsames Lernen wird gefördert und an einer Schule sind mehrere Schulabschlüsse möglich“, stellt LINKE-Landtagsabgeordneter Steffen Dittes fest und verweist auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Darin hatten sich LINKE, SPD und GRÜNE dazu bekannt, die Gemeinschaftsschule in Thüringen flächendeckend als Angebot des längeren gemeinsamen Lernens auszubauen. „Den Ausbau der Gemeinschaftsschulen haben wir aber auch an den Wunsch von Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer vor Ort geknüpft. Die Entscheidung der Akteure der Carl-August Musäus Regelschule in Weimar West, ein Konzept zur Thüringer Gemeinschaftsschule mit den Klassen 5 bis 12 zu erarbeiten, findet meine ausdrückliche Würdigung und Unterstützung. Das Vorhaben Vorgehen spricht für eine bewusste Qualitätsentwicklung innerhalb dieser Schule“, so Dittes. Weiterlesen
Vor 72 Jahren wurden die KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora befreit. Aus diesem Anlass ruft Katja Mitteldorf zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen in den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora an diesem Sonntag und Montag auf. Weiterlesen
Am 31.3. wurde in Gotha erste Technik für einen Bodycam-Pilotversuch an die Polizei übergeben, der am Montag, den 03. April starten soll. Dazu erklärt, Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es gibt ein berechtigtes Schutzinteresse, aber unsere Bedenken gegen die Bodycam sind nicht vom Tisch. Wir halten sie weder für tatsächlich geeignet, noch für angemessen, um wirksam Gewalt gegen Polizisten zu reduzieren. Der Thüringer Landtag hatte erst im Februar 2017 mit Stimmenmehrheit gegen einen Pilotversuch votiert und das Ministerium beauftragt, vorhandene Studien und bereits erfolgte Pilotversuche auszuwerten.“ Weiterlesen
„Rot-Rot-Grün ist in Thüringen angetreten, um den Verfassungsschutz zu reformieren. Dass weite Teile der Reformvereinbarungen bislang keine Umsetzung fanden, führt zu Recht zum Unmut, gerade bei jenen, die sich täglich gegen die Bedrohung der demokratischen Kultur durch Neonazis und Rechtspopulisten engagieren. Das Innenministerium steht in der Verantwortung, mit der nötigen Sensibilität diese Probleme endlich anzugehen, einschließlich einer Revision des Berichtswesens nach Maßgabe des Koalitionsvertrages“, so Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen