Weimar erhält über 1,7 Euro zusätzliche Schulinvestitionspauschale und Investitionspauschale. „Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hält Wort und unterstützt die kommunale Familie im Übergangsjahr 2015 mit zusätzlichen finanziellen Mitteln.“, erklärte der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Weiterlesen

Der Beitrag „Vergebliches Warten auf die Finanzspritze“ und darin enthaltene Ausführungen des Bürgermeisters Kleine zur Aufstellung des städtischen Haushaltes – veröffentlicht in der TLZ am 26.02.2015 – machen einige richtigstellende Ausführungen aus landespolitischer Sicht notwendig. Auch wenn die Erwartungen der Kommunen durch den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für zusätzliche Finanzhilfen nicht vollständig erfüllt werden, so ist die Darstellung Kleines, dass „faktisch in Weimar nichts ankomme“, sachlich falsch. Weiterlesen

Die ehemalige Kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE liest aus ihrer Autobiographie.Wir freuen uns sehr, Luc Jochimsen - wenn auch nur für einen kurzen Besuch - wieder in Weimar begrüßen zu dürfen. Die Kulturpolitikerin, die von 2005 bis 2013 Abgeordnete im Bundestag war, hatte in Weimar lange Zeit ihr Wahlkreisbüro. Im letzten Herbst erschien ihre Autobiographie. Weiterlesen

Nach der ersten erfolgreichen Ausstellung mit Malereien von Bodo Busch im Bürgerbüro Steffen Dittes, geht es nun mit Fotografien weiter. Kathrin Vitzthum hat ihre Lieblingsinsel Hiddensee mit der Kamera eingefangen und präsentiert eine Auswahl der schönsten Motive in der zweiten Ausstellung des Bürgerbüros. Weiterlesen

Der Angriff auf das Streikrecht in Deutschland, Europa und der Welt kann nicht hingenommen werden: Über mehr als 60 Jahre war das Streikrecht in der ILO (International Labour Organisation/ Internationale Arbeitsorganisation IAO) unbestritten und ein Kernübereinkommen zwischen dem Internationalen Gewerkschaftsbund und der Arbeitgebergruppe. Seit einigen Jahren jedoch stellt die Arbeitgebergruppe diese Recht immer mehr in Frage, womit eine faktische Abschaffung des Streikrechts einher geht. Arbeiterinnen und Arbeiter werden so ihrem letzten Mittel, für gute Arbeitsbedingungen zu kämpfen, beraubt und werden faktisch zu Sklaven, auf jeden Fall sind sie der Unterdrückung noch schutzloser ausgeliefert. Weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für einen Untersuchungsausschuss zu möglichem Fehlverhalten des Datenschutzbeauftragten im Zusammenhang mit dem Aktenlager Immelborn erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Steffen Dittes: Weiterlesen